Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der aiEX Academy, vertreten durch Dennis Westermann, Alexanderstraße 170, 26121 Oldenburg, Deutschland (im Folgenden „Anbieter" oder „wir/uns") – Angaben gemäß § 5 TMG – und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde" oder „Sie") für alle von der aiEX Academy angebotenen Dienstleistungen. Dies umfasst insbesondere die Teilnahme an Online-Kursen sowie die Nutzung KI-gestützter Services (im Folgenden zusammenfassend „Dienstleistungen").

Die aiEX Academy bietet zwei Hauptprodukte an:

• FOUNDATION: Monatliches Abonnement mit sukzessivem Zugang zu Kursinhalten

• PRO: Jahresabonnement mit sofortigem Vollzugang zu allen Premium-Inhalten

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen

1. Diese AGB gelten für alle Verträge über die vom Anbieter auf seinen Webseiten (insbesondere goaiex.de, goaiex.com, aiex.academy, aiex.agency) und über andere Kanäle angebotenen Dienstleistungen.

2. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

3. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Für Unternehmer gelten die besonderen Schutzvorschriften des Fernabsatzrechts nicht.

4. Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden (z.B. Video-Streams, herunterladbare Kursmaterialien, Prompts, Software-Tools).

5. Online-Kurse sind vom Anbieter konzipierte und durchgeführte Lernangebote, die online zugänglich gemacht werden, sei es als Selbstlernkurse, Live-Webinare oder eine Kombination daraus.

6. KI-gestützte Services sind Dienstleistungen, bei denen der Anbieter dem Kunden Werkzeuge oder Analysen zur Verfügung stellt, die auf Technologien der Künstlichen Intelligenz basieren.

7. Community bezeichnet den geschlossenen Mitgliederbereich, in dem sich Kunden austauschen und Inhalte teilen können.

§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang und Account-Bindung

1. Der genaue Gegenstand und Umfang der jeweiligen Dienstleistung ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Webseite des Anbieters:

   • FOUNDATION-Paket: Monatlicher Zugang mit schrittweiser Freischaltung neuer Inhalte

   • PRO-Paket: Sofortiger Vollzugang zu allen verfügbaren und während der Laufzeit neu hinzukommenden Premium-Inhalten

2. Personen-/Unternehmensbindung des Accounts: a) Jeder Account ist strikt personengebunden (bei Verbrauchern) bzw. unternehmensgebunden (bei Unternehmern). b) Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist streng untersagt. c) Bei Unternehmens-Accounts darf nur die bei Registrierung angegebene Anzahl von Mitarbeitern gleichzeitig zugreifen. d) Verstöße führen zur sofortigen, fristlosen Kündigung ohne Erstattungsanspruch.

3. Online-Kurse: a) Der Anbieter stellt dem Kunden die gebuchten Online-Kurse und die dazugehörigen Materialien (Videos, Texte, Prompts, Software-Tools, Übungen) gemäß dem gewählten Paket digital zur Verfügung. b) Der Zugang erfolgt ausschließlich über die persönlichen Login-Daten des Kunden. c) Technische Voraussetzungen für die Teilnahme sind vom Kunden sicherzustellen.

4. KI-gestützte Services: a) Der Anbieter stellt dem Kunden die vereinbarten KI-gestützten Werkzeuge oder Analyseleistungen zur Verfügung. b) Der Kunde ist für die Qualität und Rechtmäßigkeit seiner Input-Daten verantwortlich. c) KI-Ergebnisse stellen Empfehlungen dar und entbinden nicht von eigener Prüfung.

5. Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die Präsentation der Dienstleistungen auf der Webseite des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

2. Bestellprozess: a) Der Kunde kann über das Online-Buchungssystem eine verbindliche Bestellung abgeben. b) Bei Abonnements wird der Kunde deutlich auf die automatische Verlängerung hingewiesen. c) Unternehmer müssen bei der Bestellung ihre Unternehmereigenschaft angeben (Firmierung, USt-IdNr.). d) Der Kunde gibt durch Anklicken des Bestellbuttons "Zahlungspflichtiges Abo abschließen" ein verbindliches Angebot ab. e) Der Anbieter nimmt das Angebot durch Auftragsbestätigung, Freischaltung oder Zahlungsaufforderung an.

3. Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit den AGB (und bei Verbrauchern der Widerrufsbelehrung) per E-Mail zugesandt.

4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und Verzug

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise als Endpreise in Euro inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

2. Zahlungsmodalitäten:

   • FOUNDATION: Monatliche Zahlung im Voraus per Lastschrift oder Kreditkarte

   • PRO: Jährliche Zahlung im Voraus

3. Die Vergütung ist mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Abbuchung erfolgt automatisch ohne weitere Ankündigung.

4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt: a) Den Zugang zu sperren b) Verzugszinsen (Verbraucher: 5%, Unternehmer: 9% über Basiszinssatz) zu fordern c) Bei Unternehmern zusätzlich eine Pauschale von 40 € zu berechnen

5. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu.

§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Über dieses wird gesondert belehrt.

2. Unternehmern steht KEIN Widerrufsrecht zu, da die Fernabsatzvorschriften auf B2B-Geschäfte keine Anwendung finden.

3. Besonderheiten bei digitalen Inhalten für Verbraucher: a) PRO-Paket: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei ausdrücklicher Zustimmung zum Sofort-Zugang und Bestätigung des Widerrufsverlusts (§ 356 Abs. 5 BGB). b) FOUNDATION-Paket: Widerrufsrecht besteht fort; bei Widerruf ist anteiliger Wertersatz zu leisten.

§ 6 Urheberrecht, Nutzungsrechte und Schutz geistigen Eigentums

1. Umfassender Schutz: SÄMTLICHE vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte geschützt. Dies umfasst insbesondere:

   • Videos, Audiodateien und Streams

   • Texte, Artikel und E-Books

   • Prompts und Prompt-Vorlagen

   • Software, Code-Snippets und Tools

   • Grafiken, Designs und Präsentationen

   • Kursstrukturen und didaktische Konzepte

2. Strikt eingeschränkte Nutzung: a) Der Kunde erhält ausschließlich ein persönliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für eigene Lern- bzw. interne Unternehmenszwecke. b) VERBOTEN sind insbesondere:

   • Jegliche Weitergabe an Nicht-Mitglieder

   • Kopieren, Speichern oder Herunterladen (außer für temporären persönlichen Gebrauch)

   • Screenshots oder Bildschirmaufnahmen zur Weitergabe

   • Verwendung in eigenen Kursen oder Schulungen

   • Verkauf, Vermietung oder sonstige kommerzielle Nutzung

   • Bearbeitung oder Umgestaltung der Inhalte

3. Community-Inhalte: a) Alle in der Community geteilten Inhalte (von Anbieter UND Nutzern) unterliegen ebenfalls dem Schutz. b) Nutzer-generierte Inhalte dürfen nur innerhalb der Community verwendet werden. c) Das Teilen von Community-Inhalten außerhalb der geschlossenen Gruppe ist untersagt.

4. Rechtsverfolgung: Bei Verstößen behält sich der Anbieter vor:

   • Schadensersatz zu fordern

   • Strafrechtliche Schritte einzuleiten

   • Unterlassungsansprüche geltend zu machen

5. Monitoring: Der Anbieter setzt technische Schutzmaßnahmen und Monitoring ein, um Missbrauch zu verhindern.

§ 7 Laufzeit, Kündigung und Verlängerung

1. Laufzeiten:

   • FOUNDATION: Monatliche Laufzeit mit automatischer Verlängerung

   • PRO: Jährliche Laufzeit mit automatischer Verlängerung

2. Automatische Verlängerung: a) Beide Abonnements verlängern sich automatisch um die jeweilige Laufzeit. b) Es erfolgt KEINE gesonderte Erinnerung vor Abbuchung. c) FOUNDATION: Kündigung mit 14 Tagen Frist zum Monatsende d) PRO: Kündigung mit 1 Monat Frist zum Jahresende

3. Außerordentliche Kündigung: Der Anbieter kann fristlos kündigen bei:

   • Account-Sharing oder Weitergabe von Zugangsdaten

   • Urheberrechtsverletzungen

   • Zahlungsverzug über 14 Tage

4. Kündigungen bedürfen der Textform an support [at] goaiex [punkt] com 

§ 8 Gewährleistung und Verfügbarkeit

1. Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel an. Wartungsarbeiten werden möglichst außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt.

2. Technisch bedingte Ausfälle begründen keine Minderungs- oder Erstattungsansprüche, sofern sie 7 Tage nicht überschreiten.

3. Für Unternehmer gilt: Mängel sind unverzüglich, spätestens binnen 7 Tagen zu rügen.

§ 9 Haftung

1. Unbeschränkte Haftung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Personenschäden.

2. Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden.

3. Für Unternehmer zusätzlich: Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist ausgeschlossen.

4. Keine Gewähr für bestimmte Geschäftserfolge oder Umsatzsteigerungen.

§ 10 Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß DSGVO. Details in der Datenschutzerklärung unter www.goaiex.com/datenschutz. Der Kunde stimmt der Verarbeitung für Vertragszwecke zu.

§ 11 Besondere Bestimmungen für KI-gestützte Services

1. KI-Systeme können Fehler produzieren. Keine Garantie für Fehlerfreiheit.

2. Eigenverantwortliche Prüfung der Ergebnisse durch den Kunden erforderlich.

3. Input-Daten müssen rechtmäßig sein.

4. Information über KI-Systeme gemäß EU-KI-Verordnung.

§ 12 Änderungen dieser AGB

1. AGB-Änderungen werden 6 Wochen vorher mitgeteilt.

2. Bei laufenden Verträgen nur mit ausdrücklicher Zustimmung.

3. Für Neuverträge gelten stets die aktuellen AGB.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrecht.

2. Gerichtsstand für Unternehmer: Oldenburg.

3. Salvatorische Klausel: Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt Gesamtwirksamkeit nicht.

4. Verbraucherschlichtung: EU-Plattform: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zuständig: Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl. Keine Teilnahmeverpflichtung.

Kontakt: aiEX Academy | Dennis Westermann | support [at] goaiex [punkt] com